Einleitung
Im Rahmen des Sozialversicherungsabkommens zwischen Kanada und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) kommt es zu einer intensiven Kooperation im Bereich der sozialen Sicherheit. Das Abkommen, unterzeichnet am 11. März 1981 in Ottawa, legt die Grundlagen für die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet fest.
Allgemeine Bestimmungen
Artikel I - Definitionen
- Territorium: Umfasst die Staaten der USA, den District of Columbia, Puerto Rico, die Virgin Islands, Guam und American Samoa sowie das Gebiet Kanadas.
- National: Bürger der USA bzw. Kanadas.
- Gesetze: Die in Artikel II spezifizierten Gesetze und Vorschriften.
- Zuständige Behörde: In den USA der Secretary of Health and Human Services, in Kanada der verantwortliche Minister.
- Agentur: In den USA die Social Security Administration, in Kanada für alles außer Beiträgen das Department of National Health and Welfare, für Beitragsfragen das Department of National Revenue - Taxation.
- Leistungszeitraum: Zeitraum der Beitragszahlung oder der Einkünfte aus Beschäftigung oder selbstständiger Tätigkeit, wie von den jeweiligen Gesetzen definiert.
Artikel II - Anwendbare Gesetze
- Für die USA: Gesetze zur Bundesalters-, Hinterbliebenen- und Invaliditätsversicherung, Titel II des Social Security Act und die entsprechenden Vorschriften.
- Für Kanada: Das Old Age Security Act und die entsprechenden Vorschriften, sowie der Canada Pension Plan und die entsprechenden Vorschriften.
Bestimmungen zur Deckung
Artikel V - Beschäftigte Personen
Beschäftigte Personen, die in einem der Vertragsstaaten arbeiten, unterliegen den Gesetzen dieses Staates. Wenn jedoch ein Beschäftigter, der unter die Gesetze eines Staates fällt, von seinem Arbeitgeber beauftragt wird, im Gebiet des anderen Staates zu arbeiten, gilt dies nur für 60 Monate.
Bestimmungen zu Leistungen
Artikel VII - Anerkennung von Versicherungszeiten
Wenn eine Person mindestens sechs Quartale unter den Gesetzen der USA abgeschlossen hat, aber nicht genügend Quartale hat, um die Voraussetzungen für Leistungen nach den US-Gesetzen zu erfüllen, werden Zeiten der Deckung unter dem Canada Pension Plan berücksichtigt.
Schlussbestimmungen
Artikel XIX - Übergangsbestimmungen
Keine Bestimmung dieses Abkommens gewährt das Recht, eine Rente, einen Zuschuss oder eine Leistung für einen Zeitraum vor dem Inkrafttreten des Abkommens zu erhalten. Es werden auch Zeiträume der Deckung und andere relevante Ereignisse berücksichtigt, die sich auf Rechte nach den Gesetzen vor dem Inkrafttreten dieses Abkommens beziehen.
Fazit
Das Sozialversicherungsabkommen zwischen Kanada und den USA schafft eine solide Grundlage für die Zusammenarbeit in sozialen Sicherheitsfragen. Die präzisen Regelungen in Bezug auf Beschäftigung, Deckung und Leistungen bieten Klarheit und Schutz für Staatsangehörige beider Länder. Die gegenseitige Anerkennung von Versicherungszeiten trägt dazu bei, dass Einzelpersonen die Leistungen erhalten, die ihnen zustehen, unabhängig von ihrer nationalen Zugehörigkeit.